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Rechtspopulismus

Überlegungen zum Umgang der Evangelischen Kirche von Westfalen mit

  • Rechtsextremismus
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Ausländerfeindlichkeit


Laut neuesten Studien teilen 5,6% der Deutschen eine "manifeste rechtsextreme Weltanschauung". Ressentiments gegenüber bestimmten Gruppen sind deutlich weiter verbreitet.
In einer repräsentativen Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung "Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände" vom Dezember 2016 wird deutlich, dass menschenfeindliche Vorurteile besonders von AfD-Sympathisanten vertreten werden. Ihre Anhängerinnen und Anhänger stimmen mehrheitlich fremdenfeindlichen (68%), muslimfeindlichen(64%) und antiziganistischen Meinungen (59%) zu. Asylsuchende werden zu 88% abgewertet. Das Wählerpotenzial der AfD liegt bei der Bundestagswahl zwischen 7-11%1. Bei der Landtagswahl in NRW erzielten sie 7,4%. Seit dem Erstarken des Rechtspopulismus in Deutschland durch PEGIDA und AfD herrscht bei den demokratischen Parteien wie auch in den Kirchen Unsicherheit und z. T. auch Uneinigkeit darüber, wie dieser Entwicklung inhaltlich und strategisch zu begegnen ist.

Hier können Sie das Strategiepapier als PDF-Dokument herunterladen. 

Vernetzung gegen Rechtspopulismus und Gewalt

Gut vernetzt sein war das Ziel des Tages. (v.l. Helge Hohmann (IKG), Dieter Frohloff (AfJ) und Martin Heider (IKG)

Am 17.02.2017 hat die erste Vernetzungskonferenz zum Thema „Rassistische Anfeindungen und Gewalt im Kontext von Flucht und Asyl“ im Regierungsbezirk Arnsberg stattgefunden. 85 Teilnehmende aus Initiativen und Organisationen der Flüchtlingsarbeit und der Arbeit gegen Rechtsextremismus folgten der Einladung ins Haus Villigst nach Schwerte.
Anlass zur Konferenz gaben aktuelle Zahlen aus Untersuchungen und Studien, die belegen, dass Geflüchtete sowie auch Mitarbeitende und Helfende in der Flüchtlingsarbeit zunehmend im Fokus rassistischer Anfeindungen und rechter Mobilisierungen und Gewalt stehen.

„Uns war es wichtig, im Rahmen dieser Konferenz gemeinsam zu diskutieren und zu planen, wie wir angesichts der anstehenden Herausforderungen handlungsfähiger agieren und uns besser vernetzen können“ erklärte Dieter Frohloff vom Organisationsteam der Konferenz und Koordinator der Gewalt Akademie Villigst im Amt für Jugendarbeit der Evangelischen Kirche von Westfalen (EKvW).

Auch die Organisatoren aus dem Institut für Kirche und Gesellschaft der EKvW, Helge Hohmann und Martin Heider, bewerteten die ansteigenden Zahlen rechter Kriminalität kritisch. „Dieses erscheint uns angesichts der bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen in 2017 besonders besorgniserregend. Es ist damit zu rechnen, dass die Wahlkämpfe rechtspopulistisch aufgeladen, polarisierend und Gewalt-verstärkend sein werden“, folgerte der Zuwanderungsbeauftragte der EKvW Helge Hohmann.

Um diesen Tendenzen angemessen zu begegnen, bedürfe es solider Hintergrundinformationen, beschrieb Frohloff in seiner Einführung. Diese bekamen die Konferenzteilnehmenden zunächst in einem Vortrag vom Politikwissenschaftler der Hochschule Düsseldorf, Alexander Häusler, über Rechtspopulismus und neue soziale Bewegungen von Rechts.

Workshops zu Themen wie „Strategien gegen Rechtspopulismus und rechte Gewalt“, „Asylrecht: Politische Entwicklungen - Einschätzungen – Lobbyarbeit“ und „Umgang mit rassistischen Parolen“ beleuchteten ergänzend unterschiedliche Aspekte des Themas und vertieften den Austausch zwischen den Besuchern.

In einer abschließenden Plenumsphase wurden Thesen aus den Workshops diskutiert.

An einer Positionierung gegen Rassismus und Rechtspopulismus kommt aus Sicht des Plenums schon allein aufgrund der gestiegenen Straftaten gegen Geflüchtete niemand vorbei. Erst recht nicht im Wahljahr, in dem eine rechtspopulistische Partei wie die AfD beansprucht, in den Landtag in NRW und in den Bundestag einzuziehen.

„Wir bewerten den gemeinsamen Tag als echten Erfolg“, resümiert Dieter Frohloff. „Der Wunsch über weitere Veranstaltungen dieser Art, im Austausch zu bleiben, über einen Blog Vernetzungsmöglichkeiten zu schaffen und sich gegenseitig zu stärken zeigt, wie unterstützend diese Konferenz erlebt wurde. Gerade als Kirche sind wir herausgefordert, zu jeder Art von Menschenfeindlichkeit Stellung zu beziehen und den Menschen Wege zu eröffnen, aktiv zu werden.“

Im Regierungsbezirk Arnsberg gibt es insgesamt über 650 Flüchtlingsorganisationen und –initiativen sowie Bündnisse und Organisationen im Engagement gegen  Rechtsextremismus.

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