Biopatente

Sonnenblumen sind bereits patentiert

Seit den 80er Jahren des 20. Jhdts. wird intensiv und kontrovers über die Frage diskutiert, ob Lebewesen, deren Gewebe und sogar deren Gene als Erfindungen patentiert werden dürfen. Eine EU-Richtlinie und das Europäische Patentübereinkommen regeln diese sog. Biopatente.

Neben vielen unklaren juristischen Formulierungen in diesen Regelwerken stehen im Zentrum der kirchlichen Debatte insbesondere die ethischen Fragen:

  • Sind Mikroorganismen, Pflanzen und Tiere in bestimmten Fällen patentierbare Erfindungen?
  • Welche Folgen haben Biopatente für die biologische Vielfalt, für den Fortschritt der Züchtung, für die medizinische Forschung?
  • Welchen Einfluss haben Patente auf Lebensmittelpreise und die Sicherung der Welternährung?

Massenproteste gegen Biopatente

Foto: Falk Heller, argum

Über 800 000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen und Tiere wurden am 29.6.2016 in München an den Präsidenten des Verwaltungsrates des Europäischen Patentamtes (EPA), Jesper Kongstad sowie an den Vorsitzenden des Ausschusses Patentrecht, Sean Dennehey, übergeben. 

Die Unterschriften wurden u.a. in Deutschland, der Schweiz, Österreich, den Niederlanden, Dänemark, Schweden, Spanien, Portugal und Frankreich gesammelt. Hinter dem Appell steht ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, darunter Campact (Deutschland), Arche Noah (Österreich), Bionext (Niederlande), Erklärung von Bern (Schweiz), WeMove (EU) und weitere Mitglieder der Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“.

Die Organisationen fordern eine Änderung der Regeln für die Patenterteilung am EPA. Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf Pflanzensorten und Tierarten sowie die konventionelle Züchtung von Pflanzen und Tieren. Das Europäische Patentamt (EPA) unterläuft diese Verbote allerdings seit geraumer Zeit und erteilt immer mehr Patente insbesondere auf Pflanzen einschließlich Saatgut und Lebensmittel aus konventioneller Züchtung.

Auch kirchliche Organisationen hatten sich an der Protestaktion beteiligt, darunter die AGu und Brot für die Welt. "Wenn ich seh‘ die Himmel, deiner Finger Werk – was ist der Mensch, dass du seiner gedenkst?“, so heißt es im achten Psalm. Die Bibel lehrt uns Christinnen und Christen immer wieder das Staunen über die Vielfalt der Geschöpfe, die Gott geschaffen hat. Als Christinnen und Christen loben wir Gott, unseren Schöpfer, wir preisen die Vielfalt seiner Geschöpfe – und wir bekennen, dass alles, was auf dieser Erde lebt, allein Gottes Eigentum ist.

Als Christinnen und Christen haben wir das Recht, Gottes Garten zu bebauen und zu kultivieren. Wir haben aber auch die Pflicht, diesen Garten in seiner Vielfalt zu bewahren. Die Evangelische Kirche in Deutschland und ihre Gliedkirchen haben sich in den letzten Jahren daher wiederholt deutlich dafür eingesetzt, dass die genetischen Ressourcen von Pflanzen und Tieren auch zukünftig als Gemeingut für die Zucht und damit für die Sicherung der Ernährung und für den Erhalt der Artenvielfalt in Gottes guter Schöpfung zur Verfügung stehen. Denn: „Die Erde ist des Herrn und was darinnen ist, der Erdkreis und die darauf wohnen“, wie es ebenfalls im Psalm heißt (Ps 24,1). Die Geschöpfe dieses Erdkreises dürfen nicht patentiertes Privateigentum werden!" erläutert Wolfgang Schürger, Umweltbeauftragter der Ev. Luth. Kirche in Bayern und Sprecher der AGU. 

Pressemitteilung vom 29.6.2016

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Masseneinspruch gegen Tomatenpatent

Foto: Sebastian Widmann

Am 12. Mai 2016 wurde ein Masseneinspruch gegen ein Patent des Schweizer Konzerns Syngenta auf Tomaten dem Europäischen Patentamt (EPA) in München übergeben. An dem Einspruch beteiligen sich etwa 65.000 BürgerInnen aus 59 Ländern sowie 32 Organisationen. Auch die kirchlichen Umweltbeauftragten in der EKD (AGU), Brot für die Welt und der Ev. Dienst auf dem Lande (EDL) unterstützen diesen Einspruch. Noch nie haben sich so viele Einsprechende an einem Verfahren vor dem Europäischen Patentamt beteiligt. In dem genannten Patent werden das Saatgut, die Pflanzen und die Früchte als Erfindung beansprucht, die aus Kreuzungen mit Tomaten aus Peru und Chile stammen. Damit verstößt das Patent nicht nur gegen das Patentierungsverbot bei konventioneller Züchtung, es stellt auch einen Akt der Biopiraterie dar.

Ausführliche Presseerklärung der einsprechenden Organisationen

Das Patent im Wortlaut

Der Einspruch im Wortlaut

Kontakt

Downloads

Biopatente und Ernährungssicherheit

"Die Erde ist des Herrn und was darinnen ist" - Biopatente und Ernährungssicherung aus christlicher Perspektive

Studie der Kammer der EKD für nachhaltige Entwicklung
EKD Texte 115

Pressetext des IKG zur Studie

Pressetext der EKD zur Studie

epd Pressemitteilung zur Studie

Leben ist keine Ware!

 

Unter diesem Motto initiierte die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten in der EKD (AGU) 1995 eine Unterschriftenaktion gegen die damals noch in der Beratung befindliche EU-Patentrichtlinie. Die deutschen Unterschriften wurden am 6. November 1996 in Form einer Petition an den Präsidenten des Europaparlaments übergeben.

(Neuherausgabe des Originals von 1997)

Leben ist keine Ware! (von 1997) 1.2 MB