21.08.2014

Lebensmittel Wasser!


Durch TiSA droht Wasserprivatisierung!

30 Grad im Schatten, die Luft flimmert in den Straßen, Sommer liegt über der Stadt. Da bewirkt ein Glas kühles Wasser Wunder. Kein Wunder ist es, dass aus unseren Wasserleitungen gutes Trinkwasser fließt, das sich jede und jeder leisten kann. In Deutschland braucht sich niemand - dank kommunaler Daseinsvorsorge - um Trinkwasser zu sorgen. Sorgen hingegen macht ein Abkommen, das derzeit verhandelt wird. Es gefährdet die öffentliche Wasserversorgung, und damit das Gemeinschaftsgut "Trinkwasser".
Weil Wasser so elementar ist für das Leben, war es praktisch nie ein Wirtschafts- sondern fast immer ein Gemeinschaftsgut. Brunnen wurden gemeinsam gegraben, in Brunnengemeinschaften wurde sauberes Wassers gemeinsam genutzt.
Doch weil Wasser so wertvoll und unersetzbar ist, wird immer wieder versucht Kapital aus seiner Knappheit zu schlagen.
Und diese Gefahr besteht derzeit wieder. Obwohl viele Bürgerinnen und Bürger in der EU und anderen Ländern seit Jahren gegen Wasserprivatisierungen protestieren, versuchen politische Entscheidungsträger diesen Bürgerwillen zu missachten.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Derzeit wird in geheimen Verhandlungen an einem Abkommen gefeilt, das u. a. auch auf eine Wasserprivatisierung großen Stils hinausläuft. Dabei ist nicht von TTIP (dem Freihandelsabkommen zwischen USA und EU) die Rede, sondern von TiSA.
Nur wenig von der Öffentlichkeit beachtet, wird das Abkommen TiSA zwischen den USA, den EU-Mitgliedsstaaten und 22 weiteren Staaten (z. B. Kanada, Mexiko, Japan, Israel, Schweiz, Türkei, Kolumbien) verhandelt. Diese 50 Staaten umfassen etwa zwei Drittel des weltweiten Handels mit Dienstleistungen: Ein Großprojekt also, das den Weltmarkt für Dienstleistungen umkrempeln soll.

Dabei wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit nicht nur eine weitere Deregulierung der Wasserversorgung angestrebt, sondern auch der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesen. Ja, auch für die Finanzmärkte ist eine Liberalisierungsagenda vorgesehen. Man kann es kaum glauben, angesichts der Folgen der Finanzkrise. Der Sparkassenverband sorgt sich, dass Sparkassen aufgekauft werden könnten.

Öffentlicher Druck ist notwendig
In dem TiSA-Abkommen soll auch eine sogenannte "Stillstands-Klausel" verankert werden, d. h. dass einmal durchgeführte Privatisierungen nicht wieder rückgängig gemacht werden dürfen, egal welche Regierung gewählt wurde und was Gerichte entscheiden.
Und nicht nur die Verhandlungen sind geheim. Die Inhalte des Abkommens sollen nach Inkrafttreten für weitere 5 Jahre geheim bleiben.

Öffentlicher Druck ist notwendig, damit diese Privatisierung öffentlicher Güter verhindert wird. Im Wassersektor, wie in anderen Bereichen unserer Gemeinwesen gilt es, den Ausverkauf unserer Lebensgrundlagen zu stoppen und ihre Privatisierung und Kommerzialisierung zu verhindern. Wasser ist ein Element des Lebens; ein Lebensmittel, ein Mittel zum Leben, das nicht Rendite-Interessen unterworfen werden darf.

Jeder Wassertropfen, jeder lebendige Fluss, Regen, Schnee, das Wasser, das wir trinken, erzählt uns von der Reinheit, Klarheit und unbeschreiblichen Schönheit des Lebens. Und darin begegnet uns Gott.

Zum Weiterlesen:
Schon vor mehr als 8 Wochen sind Details über TiSA an die Öffentlichkeit gelangt: