06.06.2018

Mandat und Besetzung der "Kohlekommission" sind beschlossen


Zur Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", deren Mandat und Besetzung das Bundeskabinett heute beschlossen hat, erklärt Klaus Breyer, Leiter des Institus für Kirche und Gesellschaft:
"Die Kohlekomission muss nun dringend handfeste Ergebnisse beim Klimaschutz und zum anstehenden Strukturwandel bringen. Aber auch der notwendige Strukturwandel und damit die Zukunft der Regionen und ihrer Menschen benötigen verlässliche Rahmenbedingungen. Dazu braucht es einen ökologisch ambitionierten und sozialgerechten Ausstiegsplan, bei dem Strukturbrüche vermieden und die Klimaziele erreicht werden. Schon in wenigen Jahren muss die älteste Hälfte der Kohlekraftwerke vom Netz. Es geht hier auch um die Interessen von Millionen von Menschen, die bereits heute oder in naher Zukunft unter den Folgen des Klimawandels leiden.
Erfreulich ist, dass Initiativen von Tagebau-Betroffenen in der Kommission sind. Sie vertreten die Menschen, die die negativen Folgen des Braunkohleabbaus als Erste zu spüren bekommen. Die unwiderrufliche Zerstörung von Dörfern, Kulturgütern und der Umwelt muss nun ein Ende haben. Ein Moratorium ist unerlässlich, um während der Gespräche die Erweiterung von Tagebauen und damit einhergehende Zwangsumsiedlungen, die Abholzung des Hambacher Waldes und die Planung neuer Kraftwerke auszuschließen."

Am 28. Juni findet das nächste Berliner Klimagespräch der Klima-Allianz Deutschland von 18 bis 20 Uhr im Haus der EKD statt. Der Titel lautet: Darauf kommt es 2018 beim Klimaschutz an: Wie gelingt der Aussteig aus der Kohle? Hier gibt es den Flyer der Veranstaltung.