30.01.2015

Risiko für Demokratie: Investorenschutz in TTIP/CETA


Für ein Unternehmen bieten sich grundsätzlich zwei Wege an, will es seine Produkte auf einem ausländischen Markt platzieren: Es kann sie exportieren und es kann eine Tochterfirma in dem anderen Land aufbauen, um die dort hergestellten Waren auf dem dortigen Markt anzubieten. Diese zweite Variante bedeutet, dass ein Unternehmen direkte Investitionen in dem Zielland tätigt. Der Schutz dieser direkten Investitionen stellt einen sehr wichtigen Teil - wenn nicht den wichtigsten - von TTIP/CETA dar. In den Texten der Abkommen wird dies mit "Investoren-Schutzklauseln" geregelt.

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