Es spukt wieder
in der Klimapolitik

Aber eben das ist es auch nur, ein Spukgespenst: in seiner gesellschaftlichen Wirkung nicht zu unterschätzen, aber faktisch nur begrenzt belegbar. Dies gilt vor allem für den klassischen Emissionshandel, wie ihn die EU, aber auch Kalifornien, Neuseeland, Tokio und andere eingeführt haben. Dort sorgt der dem Emissionshandelssystemen eigene Treibhausgasdeckel (Cap) für stetig sinkende Emissionen – in der EU um 62% bis 2030 gegenüber 2005 – und für Kosteneinsparungen von bis zu 50% im Vergleich zu traditionellen ordnungsrechtlichen Ansätzen wie Emissionsgrenzwerten. Zugegeben, der Weg bis hierher war steinig und so manche Kritik an kostenlosen Zuteilungen von Emissionsrechten und allzu schwachen Caps war berechtigt. Wie alle (klima-)politischen Instrumente sind aber auch Emissionshandelssysteme lernende Systeme. Und die Lernkurve über die vergangenen 20 Jahre war steil. Gerade der EU-Emissionshandel erfüllt heute eine Vielzahl anspruchsvoller Nachhaltigkeitskriterien.

Berechtigter ist die Skepsis bei den Kompensationslösungen. Untersuchungen zeigen, dass weniger als 16% aller Emissionsgutschriften (Credits) echte Emissionsreduktionen darstellen. Zudem steht zu befürchten, dass die im Paris-Abkommen für alle geltenden Emissionsminderungsverpflichtungen dafür sorgen werden, dass das Angebot an billigen Credits aus dem Globalen Süden überschaubar bleiben wird. Hoffnung wecken hingegen die auf UN-Ebene erarbeiteten ökologischen und sozialen Qualitätsanforderungen an neue Kompensationsprojekte. Ob damit aber das angesichts der bisherigen Bilanz reale Gespenst künftig aus dem Klimaschutzschloss vertrieben werden kann, bleibt zu beobachten.

Abschließend sei noch angemerkt: Der historische Vergleich mit dem Ablasshandel hinkt auch in anderer Hinsicht. Emissionen sind keine Sünden. Sie sind vielmehr Nebenprodukte – oder negative externe Effekte, wie Ökonomen gerne sagen, – von Produktionsprozessen, die in der Mehrzahl wohlstandssteigernde Güter und Dienstleistungen hervorbringen. Und im Gegensatz zu den historischen Ablassbriefen ist die Menge der insgesamt erlaubten Emissionen begrenzt. Hui Buh hätte unter diesen Bedingungen in einem deutlich kleineren Petersdom spuken müssen.