„Auf der Straße nach Süden“ …
(K)ein Abgesang auf die Weltklimakonferenz in Belém

„Auf der Straße nach Süden, mit den Kranichen zieh‘n“ sang Tony Marshall 1978, ein hoffnungsfrohes Versprechen für eine bessere Zukunft, gilt doch der Kranich gerade im asiatischen Raum als Glücks- und Hoffnungssymbol. Hoffnungsfroh begann auch die jüngste Weltklimakonferenz in Belém, die COP30.

COP30

Endlich wurde sie wieder von einem Land ausgerichtet, das noch bis in die 1990er Jahre zum Globalen Süden zählte und erst jüngst zu den Schwellenländern aufstieg. Hoffnung machte auch, dass das Gastgeberland Brasilien derzeit von einer klimapolitisch eher proaktiven Regierung geführt wird, es mit seinen Tropen- und Mangrovenwäldern zudem besonders stark von der menschgemachten Erderhitzung betroffen ist und die indigenen Stimmen im Land immer lauter Klimagerechtigkeit einfordern. Früh wurde dann auch der von Brasilien initiierte Waldfonds, die Tropical Forest Forever Facility (TFFF), gefeiert. Er soll zum Schutz des für ein stabiles Weltklima so wichtigen Regenwaldes beitragen. Der TFFF funktioniert wie ein traditioneller Investmentfonds, doch sollen wesentliche Teile der Renditen in den Waldschutz fließen. Angestrebt ist ein Gesamtumfang von 125 Milliarden US Dollar. Deutschland unterstützt den Fonds mit einer Milliarde Euro, doch am Ende fehlten selbst hier drei Milliarden bis zum gesteckten COP30-Ziel von zehn Milliarden US Dollar. Ein Lichtblick war zudem die Zusage, die aus dem Globalen Norden in den Globalen Süden fließenden Mittel für die Klimaanpassung zu verdreifachen, wenngleich die Basis dieser Verdreifachung unklar bleibt. Studien schätzen die derzeitige Bereitstellung von Klimaanpassungsmitteln auf rund 30 Milliarden US Dollar pro Jahr, der Bedarf liegt bei bis zu 360 Milliarden.

„Auf der Straße nach Süden“ gab es aber auch diesmal wieder so manches Hindernis. „Es treibt mich keiner an, ich geh‘ soweit ich kann, dann ruh‘ ich eine Weile aus“. Diese Liedzeile mag sinnbildlich für das zögerliche Verhalten der EU im Vorlauf der COP30 sein. Erst nach langen Verhandlungen und erheblichen Konzessionen an die Bremser in Europa – u.a. eine Verschiebung des Starts des neuen Emissionshandels für den Verkehrs- und Gebäudesektor um ein Jahr auf 2028 – konnte kurz vor der COP30 eine 90%ige Emissionsminderung bis 2040 vereinbart werden. 5% davon dürfen allerdings durch Kompensationsprojekte außerhalb der EU erfüllt werden. Viele empfanden dies als ein zu spätes und zu schwaches Signal der im globalen Klimaschutz immer noch als Vorreiter geltenden Europäer an die ohnehin klimapolitisch verunsicherte Weltgemeinschaft. Der so dringend notwendigen Verschärfung der Klimaschutzanstrengungen aller Unterzeichnerstaaten des Paris Abkommens fehlte so die Anfangsdynamik. Mit den bisherigen Zusagen bewegt sich die Welt nun auf eine Erhöhung der globalen Durchschnittstemperaturen um 2,5°C zu. Wie sehr aber jedes Zehntelgrad zählt, mag man daran erkennen, dass dieses Jahr der erste globale Kipppunkt überschritten wurde und die Warmwasserkorallen damit wohl kaum noch zu retten sind. Weitere Kipppunkte sind in Sichtweite.

Umso betroffener macht die erneute Blockadehaltung der erdöl- und erdgasexportierenden Länder, unter ihnen vor allem China, Russland und Saudi-Arabien. „Das ist es, was mir so gefällt, ich tausche nicht mit dir und bleibe lieber hier und such‘ mir meine eigene Welt“, heißt es im Lied. Und so könnte auch die zynische Botschaft dieser Länder an die vom Klimawandel besonders betroffenen Länder des Globalen Südens sein. Bis in die Verlängerung der COP30 wurde um einen konkreten Fahrplan für den globalen Ausstieg aus den fossilen Energien gerungen, der bereits vor zwei Jahren formal beschlossen und von 90 Staaten inklusive der EU unterstützt wurde. 30 von ihnen, darunter die EU, hatten Ende der zweiten Verhandlungswoche einen ersten Beschlussentwurf der brasilianischen COP-Präsidentschaft entschieden abgelehnt und mit dem Scheitern der Verhandlungen gedroht. Doch am Ende beugten sich nicht nur die Europäer dem Gegendruck, um ein komplettes Scheitern der COP30 zu verhindern.

„Und schon nach kurzer Zeit, da ist es dann soweit, es zieht mich wieder fort von ihr“, heißt es bei Tony Marshall. Und so trifft sich die Weltgemeinschaft im kommenden Jahr in der Türkei unter der Präsidentschaft von Australien. Viele der Fragen, die bereits dieses Jahr in Belém verhandelt wurden, werden dann wieder auf der Tagesordnung stehen: der Ausstieg aus den fossilen Energien, die Stärkung der Internationalen Klimafinanzierung und die Verschärfung von Reduktionszielen. Und es bleibt zu hoffen, das ambitioniertere und konkretere Ergebnisse am Ende der COP31 stehen als in Belém. Doch jetzt schon ist klar: Der Multilateralismus lebt, US-Präsident Trump ist es nicht gelungen, die globale klimapolitische Dynamik zu stoppen, konsensuale Entscheidungen aller Unterzeichnerstaaten des Paris Abkommens bleiben möglich. Und nebenbei gewinnen Koalitionen der Willigen an Dynamik, sei es beim Klimaclub zu Koordination von CO2-Bepreisung und Handelsfragen oder bei der neuen Initiative der COP30 Präsidentschaft Brasilien zum Ausstieg aus den fossilen Energien. „Zieh’n“ wir nun also wieder nach Norden, „mit den Kranichen“ als Hoffnungsträgern!

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Dr. Sven Rudolph, Referent für sozial gerechte Klima- und Energiepolitik

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