„Man lebt nur zweimal“

Als Reaktion belebt die Bundesregierung den bereits im Mai und Juni geltenden Tankrabatt wieder, den 007-Energiepreis-Agenten mit der Lizenz zum Töten vermeintlich sozial und politisch gefährlicher Kostenbelastungen, dem neuen SPECTRE vor allem demokratisch regierter Staaten. Ab dem 1. Oktober werden Benzin und Diesel für drei Monate um 17 Cent pro Liter steuerlich entlastet, ab Januar 2027 soll dann ein Spritpreisdeckel kommen. „Du lebst nur zweimal, einmal, wenn du geboren wirst, und einmal, wenn du dem Tod ins Angesicht blickst“, dichtet 007 im gleichnamigen Roman von Ian Fleming. Wie wir alle aus mittlerweile 25 offiziellen James-Bond-Filmen wissen, gilt das für den wohl bekanntesten Geheimagenten jedoch nicht. Unzählige Male entkommt er schier ausweglosen Situationen. Aber sollten wir uns das auch für den privat ja durchaus attraktiven Tankrabatt wünschen?

Direkt vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin beschloss die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern in nur drei Tagen den erneuten Tankrabatt. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt. Die gewünschte politische Wirkung verfehlte diese Aktion jedoch, und die Kanzlerpartei wurde historisch abgestraft.

Aber auch sozialpolitisch, ökonomisch und vor allem ökologisch bleibt der Tankrabatt fragwürdig. Zwar senkt er fossile Mobilitätskosten für einen gewissen Zeitraum, entlastet aber eben vor allem diejenigen, die viel fossil fahren. Die regressive Wirkung hoher Treibstoffpreise wird dadurch nicht behoben, einkommensschwache Haushalte leiden weiterhin stärker als wohlhabende. Auch ökologisch schadet der Tankrabatt, denn er subventioniert fossiles Fahren und feuert damit die Klimaerhitzung weiter an. Bereits jetzt gilt aber der Verkehrssektor als Sorgenkind der Klimapolitik. Und ökonomisch kostet der erneute Tankrabatt den Staat in Zeiten ohnehin angespannter öffentlicher Haushalte 2,5 Milliarden Euro. Die unvollständige Weitergabe der Kostensenkung an die Endverbraucher*innen führt zu Extragewinnen bei den Mineralölkonzernen. Und vor allem Ökonom*innen warnen vor Eingriffen in die Marktpreissignale, die zu Fehlleitungen von Finanzmitteln und Ressourcen führen, konkret zum Beispiel zur Verzögerung der Antriebswende.

Geht es auch besser? Aber sicher! Bereits das in Deutschland unbeliebte, aber kostenlose Tempolimit würde den Verbrauch fossiler Brennstoffe und damit die Spritkosten massiv senken. Die Evangelische Kirche in Deutschland hat bereits im Jahr 2022 beschlossen, “bei allen PKW-Fahrten im kirchlichen Kontext ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen und 80 km/h auf Landstraßen einzuhalten“ und „politische Bemühungen um ein zeitnahes allgemeines Tempolimit von höchstens 120 km/h“ zu unterstützen. Jenseits dessen mag sich jede*r Einzelne fragen, ob eine achtsame, spritsparende Fahrweise nicht nur ökologisch geboten ist, sondern auch zu erheblichen individuellen Kosteneinsparungen führt.

Spannend auch, dass gerade Wirtschaftsministerin Reiche eine Direktauszahlung an die Bürger*innen vorschlug, galt diese doch zu Zeiten des Klimageldes als technisch-organisatorisch unmöglich. Wenn die neue Diskussion nun dazu führt, Direktauszahlungen schneller zu möglichen, wäre zumindest dies ein Pluspunkt der erneuten Spritpreisdiskussion. Dann müsste auch ein aus den Einnahmen der CO₂-Bepreisung finanziertes, sozial, ökologisch und ökonomisch dem Tankrabatt deutlich überlegenes Klimageld als Option zur Entlastung gerade einkommensschwacher Haushalte wieder auf den Tisch.

Nicht zuletzt muss die Antriebswende weiter vorangetrieben, die Elektromobilität sozial ausgewogen gefördert werden. Und wir brauchen dringend ein bundesweites 29-Euro-Sozialticket für die Bahn. Ja, auch das kostet Geld. Doch Investitionen in die Überwindung fossiler Lock-ins, also überholter Anreizstrukturen, sind allemal besser, als den sich ohnehin abzeichnenden Anstieg fossiler Treibstoffpreise künstlich herunter zu subventionieren. Höhere und stark schwankende fossile Energiepreise sind die Zukunft, nicht nur aufgrund zunehmender Knappheiten und Unsicherheiten auf den Weltmärkten, sondern auch aufgrund einer für den Klimaschutz dringend notwendigen ambitionierten CO₂-Bepreisung. Gewöhnen wir uns also lieber schnell daran!

Ein Mix aus gezielten Förderprogrammen für einkommensschwache Haushalte, beispielsweise für die energetische Sanierung, und kompensatorische Direktzahlungen an die Bürger*innen, zum Beispiel durch ein Klimageld, ist dabei aber unerlässlich, aus sozialpolitischen Gründen, aber auch, um die Zustimmung zum Klimaschutz nicht weiter zu gefährden. Statt der Wiederbelebung des wenig nachhaltigen Tankrabatts also einen neuen Entlastungsmix, bitte, „geschüttelt, nicht gerührt!“